Thomas Fischer: Kritik eines BGH-Kollegen

Kritik ist für Thomas Fischer nichts Neues. Kritik aus den eigenen Reihen hingegen schon.

Kritik ist für Thomas Fischer nichts Neues. Kritik aus den eigenen Reihen hingegen schon.

Der polemischen Feder von Thomas Fischer entspringt gerne die eine oder andere Verbalentgleisung. Besonders deftig wird es aber, wenn der BGH-Richter mit seinen Kritikern und solchen umgeht, die seine Auffassungen nicht teilen. Und Kritik an dem Bundesrichter gibt es freilich genug. Nun aber von einer für den Erfolgsmenschen ungewohnten Seite: aus den eigenen Reihen.

Ruf nach mehr Zurückhaltung

In Form eines Beitrags von Prof. Dr. Andreas Mosbacher in der LTO. Mosbacher, ebenfalls BGH-Richter, kritisiert seinen Kollegen Fischer scharf. Er findet Fischers Auftreten in der Öffentlichkeit nicht nur unpassend, sondern wirft ihm vor...

  • “unmäßig beleidigt” auf Kritiker und Andersmeinende zu reagieren und

  • sich durch den Gebrauch sexualisierter Sprache im Ton zu vergreifen.

Außerdem empfindet er Fischers Äußerungen zu laufenden Verfahren “besonders problematisch”.

Verstoß gegen das Mäßigungsgebot?

Mosbacher fordert in seinem Artikel mehr Zurückhaltung. Er bezieht sich dabei auch auf das Mäßigungsgebot, welches § 39 Deutsches Richtergesetz (DRiG) entnommen werden kann:

Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

Was Thomas Fischer selbst über sich und das Mäßigungsgebot denkt, stand übrigens vor nicht allzu langer Zeit ebenfalls bei Legal Tribune Online. Dort äußerte sich der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof zu der Kritik, dass er seine eigene Unabhängigkeit nicht gefährdet sehe:

“Es ist naiv zu denken, Rechtsprechung sei wie Mathematik, wo es für jedes Problem genau eine richtige Lösung gibt. Die Lösung hängt, innerhalb der oft weiten gesetzlichen Spielräume, von den persönlichen Überzeugungen des Richters ab [...] Dieser Überzeugung zu folgen ist Ausdruck seiner Unabhängigkeit, und sie zu veröffentlichen ist weder für die Unabhängigkeit eine Gefahr noch für das Vertrauen in sie.”

Ein Novum

Es war bereits in der Vergangenheit häufiger zu lesen und zu hören, dass Fischer keinen Beliebtheitspreis in Karlsruhe gewinnen wird:

“Außerhalb des Senats hat Fischer in Karlsruhe vorwiegend Feinde. Auch viele der Kollegen [...] sind Fischers überhebliche Vorhaltungen leid.” FAZ vom 13.03.2016

Aber die offene Kritik aus dem Kollegenkreis ist meines Wissens ein Novum.

Ausblick

Man darf also gespannt sein, wie Herr Fischer - nicht gerade für sein dickes Fell bekannt - sich gegen diese Attacke zur Wehr setzen wird. Und ob er bei seiner Antwort erneut dazu bereit ist, die Würde seines Amtes aufs Spiel setzen.