Sie haben das Recht zu schweigen...

Freunde von TV-Serien und Filmen kennen die Belehrung des Beschuldigten bei dessen Festnahme:

"Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden…"

Sie stammt aus dem US-Strafrecht und wird dort "Miranda warning" ("Miranda-Belehrung") genannt. Was steckt dahinter? Und erwartet Sie tatsächlich eine solche Belehrung bei einer Festnahme in Deutschland?

Die aus dem TV bekannte Belehrung kommt aus den USA und trägt den Namen "Miranda"

Die aus dem TV bekannte Belehrung kommt aus den USA und trägt den Namen "Miranda"

Inhalt einer Miranda-Belehrung in den USA

Der Ausdruck "Miranda warning" geht zurück auf einen berühmten Fall aus den USA (Miranda v. Arizona, 384 U.S. 436 (1966)). Anders als häufig angenommen, gibt es aber nicht “die” Miranda-Belehrung. Vielmehr haben sich in jedem Staat der USA eigene Abwandlungen entwickelt. Es gibt jedoch einen gewissen Konsens, oder Minimalinhalt, der sich überall deckt:

"You have the right to remain silent. Anything you say can and will be used against you in a court of law. You have the right to speak to an attorney, and to have an attorney present during any questioning. If you cannot afford a lawyer, one will be provided for you at government expense."

Die Belehrung beinhaltet also insbesondere:

- Hinweis auf das Recht des Beschuldigten zu schweigen (hergeleitet aus der Verfassung der USA)

- Hinweis auf das Recht, einen Verteidiger zu beauftragen

Die Belehrung des Beschuldigten in Deutschland

Wirft man alles in einen Topf und versteht Miranda allgemein als eine Belehrung über das Schweigerecht und darüber, sich einen Anwalt nehmen zu dürfen, dann stellt sich die Frage, ob es das Gleiche auch in Deutschland gibt. Gibt es!

Entsprechende Belehrungen sind in der Strafprozessordnung vorgeschrieben. Wie ich in meinem Artikel über das Schweigerecht dargestellt habe, ist das Schweigerecht des Beschuldigten im Grundgesetz verankert. Hierüber ist er gemäß § 136 StPO zu belehren. Auch die Belehrung über sein Recht, einen Verteidiger hinzuzuziehen ist dort vorgeschrieben. Bei der Verhaftung ist die Belehrung gemäß § 114b StPO Pflicht.

Allerdings fällt die Belehrung in Deutschland in der Regel weniger dramatisch aus, als man es von den amerikanischen Blockbustern gewohnt ist...

Verrücktes aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Es gibt übrigens ein interessantes Detail der Miranda-Belehrung, welches gar nicht so bekannt ist. Die Miranda-Belehrung erfolgt in den USA erst bei der Festnahme des Verdächtigen. Es ist also genau genommen falsch zu behaupten, dass § 136 StPO die deutsche Miranda-Belehrung enthalte. Vielmehr entspricht sie § 114b StPO.

Wird der Verdächtige in den USA aber schon vor der Festnahme von der Polizei vernommen (und damit bevor eine Miranda-Belehrung stattfand), wird erwartet, dass er sein Recht zu schweigen selbst kennt und sich darauf beruft!1

Das soll dann ungefähr so aussehen: "ich berufe mich hiermit auf mein aus dem fünften Zusatzartikel zur Verfassung hergeleitetes Recht, zu schweigen". Dem amerikanischen Durchschnittsverbrecher ist das alles natürlich bekannt und er wird sicherlich bei der ersten Vernehmung seine Rechte zitieren. Ja ne, is klar.

Wozu die Fernsehvariante dennoch nützlich ist

Es schadet nicht, wenn Sie trotzdem die amerikanische Variante im Ohr haben. Die bekannte Formulierung "Sie haben das Recht zu schweigen..." ist auf alle Fälle ein guter Merkposten! Zwar ist in Deutschland eine Belehrung über das Schweigerecht vor jeder Vernehmung (also insb. auch schon weit vor einer Verhaftung!) als Beschuldigter vorgeschrieben. Aber man weiß ja nie, es soll komische Fälle geben...

Fazit

Das Schweigerecht gibt es auf beiden Seiten des Atlantiks. Die aus dem (US-) Fernsehen bekannte Miranda-Belehrung gibt es ebenfalls im Deutschen. Geht man weiter ins Detail, gibt es aber Unterschiede wie Tag und Nacht.


  1. Salinas v. Texas, No. 12-246 - Decided June 17, 2013; siehe auch http://www.thewire.com/politics/2013/06/supreme-court-salinas-v-texas-ruling-explained/66309/