Bewirkt ein Verbot von Legal Highs nur eine Marktverlagerung?

Wenn die Legal-High-Szene - wie in England befürchtet - durch ein Verbot nur in das Darknet verlagert wird, darf die Frage gestattet sein wie sinnvoll ein Verbot ist.

Wenn die Legal-High-Szene - wie in England befürchtet - durch ein Verbot nur in das Darknet verlagert wird, darf die Frage gestattet sein wie sinnvoll ein Verbot ist.

The Guardian berichtet über den Markt für Legal Highs in England kurz vor Inkrafttreten eines Gesetzes welches die berauschenden Stoffe verbieten soll. Dies ist auch deshalb interessant, weil ein ähnliches Gesetz in Deutschland auf dem Weg ist.

Import von Legal Highs nach England ungebrochen

Obwohl in wenigen Tagen ein Gesetz in Kraft tritt welches den Handel mit Legal Highs verbietet, erfreuen diese sich stetig wachsender Beliebtheit. Glaubt man den Medienberichten, wird das Vereinigte Königreich mit den berauschenden Stoffen sogar geradezu überschwemmt.

Hintergrund könnten “Hamsterkäufe” der Konsumenten sein. Oder der Unternehmergeist der Verkaufsshops, die ihre Geschäfte einfach auf den Schwarzmarkt verlagern könnten.

Psychoactive Substances Act tritt in wenigen Tagen in Kraft

England hat sich, wie andere Länder, dafür entschieden gegen die zunehmend beliebten Legal Highs vorzugehen. Am 26. Mai tritt daher im Vereinigten Königreich (United Kingdom - UK) ein Gesetz in Kraft, welches den Zustrom von Legal Highs auf die Insel und das Handeln mit den berauschenden Mittelchen unterbinden soll.

Der Psychoactive Substances Act verbietet den Handel jeglicher Substanzen die das Nervensystem eines Menschen stimulieren oder dämpfen können. Verstöße können mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 7 Jahren geahndet werden. Der Besitz wird - für den Eigenbedarf - aber weiterhin grundsätzlich keine Straftat sein.

Eine Ausnahme besteht unter anderem für Häftlinge. Diese dürfen die Legal Highs also anders als große Teile der Bevölkerung nicht mehr besitzen. Das dürfte den miserablen Zuständen in den Justizvollzugsanstalten des Vereinigten Königreichs geschuldet sein. Für diese werden Legal Highs mit verantwortlich gemacht.

“Psychoactive substances shatter lives and we owe it to all those who have lost loved ones to do everything we can to eradicate this abhorrent trade.” Ministerin Karen Bradley zu dem baldigen Verbot, via gov.uk

Erwartete Auswirkungen auf den Markt

Headshops bekommen Probleme, sofern sie nicht...

Der Markt für Legal Highs wird sich durch das Verbot radikal verändern. Der offene Handel, welcher bisher - wie in Deutschland - vorwiegend über Head Shops und Internetshops läuft, wird mit Inkrafttreten des Verbotes über Nacht praktisch erlöschen.

Viele der kleinen Läden in denen man meist auch Zubehör für den Cannabiskonsum sowie Produkte aus der Hanfszene kaufen kann, werden erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Gerade diejenigen Händler welche einen Schwerpunkt auf Legal Highs gesetzt haben werden Probleme bekommen; sie müssen sich neue Geschäftsfelder suchen. Oder aber...

...ihre Aktivitäten illegalerweise auf das Darknet verlagern

Eine Alternative dürften einige Händler auch im Darknet (auch: Dark Web) sehen. Das aus dem Tor-Browser zugängliche und für normale Internetnutzer verborgene “dunkle” Internet bietet einen riesigen Schwarzmarkt für alle möglichen verbotenen Gegenstände.

Eine solche Entwicklung erwarten Kenner der Drogenszene. Also könnte es gut sein, dass die Legal-High-Szene einfach in den Schatten der Gesellschaft umzieht und die Geschäfte dort munter weiter laufen.

Es darf deshalb (wieder einmal) die berechtigte Frage gestellt werden wie sinnvoll ein Verbot von weichen Drogen ist.

Mehr zum Darknet und dessen Funktionsweise können Sie in diesem Artikel erfahren. Dort wird auch die Frage beantwortet, ob alles im Darknet illegal ist.

Was sind Legal Highs?

Definition und Bezeichnungen

Legal Highs sind berauschende Stoffe, die auch unter den harmlos erscheinenden Bezeichnungen “Kräutermischungen”, “Lufterfrischer” oder “Badesalz” angeboten werden. Oft werden sie gezielt als legale Alternative zu verbotenen Drogen verkauft.

Räuchermischungen enthalten beispielsweise in erster Linie synthetische Cannabinoide und erzeugen Cannabis-ähnliche Rauschzustände. Sie sind deshalb auch als “synthetisches Cannabis” bekannt.

Legal Highs werden allgemein auch als “neue psychoaktive Substanzen (NPS)”, “Herbal Highs” und “Research Chemicals” bezeichnet.

Konsum und Folgen

Die Produkte werden geraucht, geschnüffelt, inhaliert, geschnieft oder geschluckt.

Die Wirkung vieler Legal Highs ist nicht oder nur wenig erforscht, da es sich um neu entwickelte Drogen handelt. Es gilt das Prinzip “Probieren geht über Studieren”.

Die negativen gesundheitlichen Auswirkungen sind ebenfalls meist nicht belegt oder werden von Konsumenten ignoriert. Lebensgefährliche Zustände, Psychosen und schwerste Gesundheitsschäden sind keine Seltenheit.

Legal in Deutschland?

Rechtslage bisher

Bislang ist die Rechtslage so, dass die Hersteller verbotene Betäubungsmittel chemisch modifizieren und so das Betäubungsmittelgesetz umgehen können. Der Gesetzgeber kann dem nur hinterherlaufen und immer neue Kreationen einzeln verbieten. Dies ist dem “einzelstofflichen Ansatz” des BtMG geschuldet. Ein Kampf den der Gesetzgeber unmöglich gewinnen kann. In der Praxis bedeutet dies in den meisten Fällen die fehlende Strafbarkeit.

Reaktion des Gesetzgebers

Die Bundesregierung hat die Gesetzeslücke erkannt und will die künstlichen Drogen verbieten. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde bereits vom Kabinett verabschiedet (siehe die weiteren Informationen auf der Webseite der Bundesregierung).

Die Umgehungsversuche werden künftig durch das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) erschwert, indem nicht mehr nur einzelne Stoffe verboten werden, sondern ganze Stoffgruppen. Bei entsprechenden Marktentwicklungen können auch neue Stoffgruppen hinzukommen. Man erhofft sich also mehr Flexibilität als bei dem einzelstofflichen Ansatz des BtMG.

Was wird strafbar?

Ähnlich wie in England wird auch hierzulande das Handeltreiben, Inverkehrbringens, Verabreichen sowie das Herstellen und Verbringen von Legal Highs nach Deutschland zum Zweck des Inverkehrbringens eine Straftat werden. Nicht bestraft wird jedoch der Besitz zum Zwecke des Eigenbedarfs.

Zusammenfassung

Legal Highs stehen wenige Tage vor dem Verbot im Vereinigten Königreich weiterhin hoch im Kurs. Handelt es sich nur um Hamsterkäufe oder machen die Händler einfach im Darknet weiter? In den nächsten Monaten wird klar werden, welche Auswirkungen das Verbot auf den Markt hat. Dies dürfte auch für Deutschland interessant sein, wo ein vergleichbares Verbot ebenfalls im Anmarsch ist.