Darf man einen Polizisten als komischen Vogel bezeichnen?

Gar nicht komisch fand der Polizist, dass sein Gesprächspartner ihn einen "komischen Vogel" nannte.

Gar nicht komisch fand der Polizist, dass sein Gesprächspartner ihn einen "komischen Vogel" nannte.

Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg1 beschäftigen. Es ging um die Frage der Strafbarkeit wegen Beleidigung (§ 185 Strafgesetzbuch (StGB). Der Fall ist zwar schon etwas älter, aber das macht ihn nicht weniger aktuell. Denn fühlt man sich selbst angegriffen vergreift man sich schnell in der Hitze des Gefechts gegenüber Polizei und anderen Obrigkeiten im Ton. Die “Beamtenbeileidigung” ist dann nicht weit entfernt. (Über den Fall wurde bereits in der beck-community berichtet.)

Wie kam es zu der Äußerung?

Nicht ganz unwichtig ist der Zusammenhang in dem die Äußerung fiel. Der Kontext sah so aus:

Der angeklagte Bürger führte mit dem Polizeibeamten ein Telefonat. Dabei ging es um den Vorwurf, dass der Angeklagte eine fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung begangen habe. Der Polizeibeamte will die Tat beobachtet und sich das Kennzeichen gemerkt haben. Der Angeklagte wollte das nicht akzeptieren und konnte nicht fassen, dass der Polizist es geschafft haben will in der Kürze der Zeit sein Kennzeichen richtig abzulesen.

Das Gespräch schaukelte sich hoch. Der Angeklagte deutete an, dass der Beamte ihn nur wegen seiner “schwarzen Haare” verfolge. Das OLG sieht darin “offensichtlich” eine Anspielung auf die “”(türkische) Herkunft” des Angeklagten (erstaunlich, dass darin von dem Angegriffenen kein Beleidigungsdelikt gesehen wurde). Gegen diesen Vorwurf verteidigte sich der Polizist. Danach kam es zu der umstrittenen Äußerung, durch die sich der Polizist beleidigt fühlt:

“Sie sind mir ein komischer Vogel”.

Hat sich der Angeklagte dadurch wegen einer Beleidigung strafbar gemacht? Wir reden übrigens von einem Strafmaß von Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe.

Die Bedeutung der Redewendung “komischer Vogel”

Um von einer Beleidigung sprechen zu können, müsste der Bezeichnung “komischer Vogel” zunächst einmal ein beleidigender, ehrenrühriger Charakter zukommen. Mit anderen Worten stellt sich die Frage, ob der “komische Vogel” als Herabsetzung verstanden werden kann.

Das OLG Bamberg beschäftigte sich deshalb ausführlichst mit der Herkunft der Redensart und ihrer Wortbedeutung. Und verneinte:

“Mit der Redewendung vom ‘seltsamen Vogel‘ oder wie hier – mit der synonym zu verstehenden (neuzeitlichen) Wendung vom ‘komischen Vogel’ wird seit jeher nicht mehr und nicht weniger als ein sonderbarer, (ver)wunderlicher, eigentümlicher, merkwürdiger, befremdlicher oder mitunter auch ‘kauziger’ (vgl. daher die verwandte Redensart: ‚komischer Kauz’) Mensch bezeichnet. [...] So findet sich die vermutlich schon auf vorchristliche lateinischrömische Quellen [...] zurückzuführende Redensart [...]“

Keine Beleidigung

Das Gericht sieht in der Bezeichnung also keine Herabsetzung eines anderen Menschen. Es folgert daraus, dass der Angeklagte keine beleidigende Äußerung getätigt habe:

“Ein ehrenrühriger Bedeutungsinhalt ist der umgangssprachlichen Redewendung darüber hinaus nicht beizumessen. Die Annahme einer Beleidigung im Sinne des § 185 StGB scheitert damit schon am äußeren Deliktstatbestand“

Eine Abwägung zwischen Meinungsfreiheit des Angeklagten und Würde des Polizisten war daher nicht nötig. Auch die sogenannte “Wahrnehmung berechtigter Interessen” seitens des Angeklagten war ebenfalls nicht entscheidungserheblich (Hinweis: auf beide Aspekte wird dennoch im Urteil zusätzlich eingegangen).

Was folgt aus dem Urteil?

Keine Beleidigung

Die Titulierung eines Menschen als “komischer Vogel” sowie die Bezeichnung als “komischer Kauz” sind - jedenfalls wenn es nach dem Gericht geht - keine Beleidung. Das ergibt sich aus der Bedeutung dieser Redewendungen. Gleiches scheint nach Ansicht des Gerichts für die Zuschreibung der Eigenschaft “kauzig” zu gelten.

Straffreiheit ähnlicher Äußerungen?

Natürlich bietet es sich an, das Urteil auch für die Bewertung vergleichbarer Äußerungen heranzuziehen.

So werden die Bezeichnungen Eigenbrötler, Einzelgänger, Kauz, Sonderling, wunderlicher Geselle und Außenseiter als bedeutungsgleiche Synonyme verstanden.2 Das scheinen auch nach Meiner Ansicht Äußerungen im selben Rahmen zu sein. Es bietet sich also an, diese ebenfalls nicht als Beleidigungen aufzufassen.

Laut “openthesaurus” sind darüber hinaus folgende Titulierungen gleichzusetzen: Ungewöhnlicher Mensch, Freak, skurriler Typ, schrille Schraube, seltsamer Heiliger, Urvieh und verrücktes Huhn.

Das halte ich zum Teil für sehr gewagt. Ich würde dringend davon abraten, die Politesse als “verrücktes Huhn” zu bezeichnen. Oder den Polizisten mit der Donald-Trump-Frisur bei der Verkehrskontrolle einen “Freak” zu nennen. Sicherlich kommt es auch auf den Kontext an. Die Bezeichnung “Technik-Freak” in Bezug auf das technische Know-How eines Menschen hat z.B. eher etwas von Anerkennung. Wenn Sie aber zur Einzelfallrechtsprechung beitragen wollen sei es Ihnen empfohlen, eine dieser Bezeichnungen auszuprobieren...

Fazit

Polizisten müssen sich Einiges anhören und viel gefallen lassen. Dazu gehören auch die Bezeichnungen “Komischer Vogel” und “Komischer Kauz”.


  1. OLG Bamberg, Beschluss vom 11. Juni 2008 Az. 3 Ss 64/2008, 3 Ss 64/08

  2. Deutsch Synonyme, Compact Verlag, München 2008, Seite 111.