Angst vor dem Angeklagten und die Schöffenmüdigkeit

Steckt nackte Angst oder auch die allgemeine Schöffenmüdigkeit hinter dem Fall?

Steckt nackte Angst oder auch die allgemeine Schöffenmüdigkeit hinter dem Fall?

In Berlin musste kürzlich ein Strafprozess auf Eis gelegt werden, weil sich keine Schöffen finden ließen. Der Hintergrund soll die Angst der Laienrichter vor einem der Angeklagten und seinem Klan sein.

Haben Schöffen vor mafiösem Klan Angst?

In diese Richtung geht jedenfalls ein Bericht “BZ” über den Fall. Der Hintergrund: Der 46-jährige Mohamed “Momo” A. soll Mitglied einer arabischen Großfamilie sein, mit der man es sich nicht unbedingt verscherzen möchte. Weil sich alle Schöffen duckten, wurde der Strafprozess verschoben.

Mohamed A. habe von seinen Prostituierten unter Aufbau einer Drohkulisse ein Standgeld von 120 €/Woche abgepresst und soll eine Milieugröße sein.

Über die Möglichkeiten für Schöffen, sich aus Angst zu verweigern, berichtet Udo Vetter schön im “lawblog”. Er verweist auf § 54 GVG. Es könnte ein Fall von “unzumutbarer Dienstleistung” vorliegen.

Schöffenmüdigkeit auch ein Problem

Nein, mit Schöffenmüdigkeit meine ich nicht das Problem, dass die Laienrichter auf der Richterbank gelegentlich einnicken.

Ich meine damit den Zustand, dass die Justiz Schwierigkeiten hat, genügend Schöffen aufzutreiben. So berichtete die Berliner Zeitung vor einiger Zeit im Jahr 2013, dass für den Zeitraum 2014-2018 jede Menge Schöffen gesucht wurden. Es bestand seinerzeit ein Bedarf von 6.000 Laienrichtern. Dabei war es ungewiss, ob die benötigte Zahl aufgetrieben werden könnte. Daran dürfte sich bis heute nichts geändert haben.

Gut möglich also, dass es auch diese personellen Probleme sind, die zu diversen Engpässen beitragen.